Bürgerinitiativen sind im Boot

Aus PNN | 26.01.2006

Start für AG Ortsumgehung Potsdam Klaus Nitzsche als Vorsitzender gewählt

Henry Klix

Potsdam-Mittelmark / Potsdam – Nach zweijährigem Hickhack hat sich am Mittwochabend die kommunale Arbeitsgemeinschaft mit dem etwas sperrigen Namen „Integriertes Verkehrskonzept Potsdam – Potsdam-Mittelmark“ gebildet. Ziel des Gremiums, das sich aus Kommunalpolitikern und Verwaltungsvertretern aus Potsdam und Potsdam-Mittelmark zusammensetzt, ist es, eine Entscheidung zum umstrittenen Projekt der Potsdamer Ortsumgehungsstraße vorzubereiten.

Dazu will man sich über die regionale Verkehrsentwicklung der nächsten Jahre verständigen. Die Abstimmung zwischen Stadt und Landkreis ist Voraussetzung, dass der Bund mit der Templiner Spange einen ersten Abschnitt der Potsdamer Ortsumgehung zwischen B 1 und B 2 finanziert. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft betonten indes, dass am Ende des Diskussionsprozesses auch eine Ablehnung dieses Projektes stehen könnte.

Als Vorsitzender der neuen Arbeitsgemeinschaft wurde der Kleinmachnower Kommunalpolitiker Klaus Nitzsche bestimmt, der für die SPD im Kreistag sitzt. Er wurde mit acht Stimmen bei vier Gegenstimmen gewählt. Ein Vorschlag von Potsdamer Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft, den Bauausschusschef des Potsdamer Stadtparlaments, Christian Seidel (SPD), als Vorsitzenden einzusetzen, fand keine Mehrheit. Nitzsche versprach, die Sitzungen „objektiv und so neutral wie möglich“ zu leiten. Laut Sitzungsplan soll die Arbeitsgruppe bis Frühjahr 2007 insgesamt siebenmal tagen, das nächste Treffen ist am 28. März geplant (19 Uhr, Stadtverwaltung Potsdam, Haus 1, Raum 405).

Zur ersten Sitzung waren etwa 30 Besucher im Potsdamer Stadthaus erschienen. Die Sitzungen sollen auch in Zukunft öffentlich sein. Zudem wurden sich die Mitglieder der AG einig, Bürgern am Beginn der Sitzungen Rederecht einzuräumen. Einvernehmen herrschte auch darüber, das die mit der Thematik befassten Bürgerinitiativen zwei Vertreter benennen können, die dann als beratende Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft mitwirken. Ob zusätzlich auch Bürgerforen zu speziellen Themen der Arbeitsgemeinschaft eingerichtet werden, ist noch unklar.

Für die inhaltliche Arbeit sind mehrere Schwerpunkte gesetzt: So will man sich unterhalten über den Stand der Verkehrsentwicklung, den Planungsstand der Potsdamer Ortsumgehung, die Verkehrsprognosen für die kommenden Jahre, Kriterien für ein gemeinsames Verkehrskonzept sowie Belange des Umwelt- und Denkmalschutzes.

Am Ende will der Ausschuss eine Empfehlung für ein gemeinsames Verkehrskonzept aussprechen, die in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung und dem Kreistag von Potsdam-Mittelmark zum Beschluss vorgelegt werden soll. Aus dem Konzept durfte dann auch hervorgehen, ob – und wenn ja in welcher Form – an den Plänen für die Verknüpfung des Potsdamer Bundesstraßennetzes festgehalten wird.